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Oktober 23, 2017 dierig

Online und direkt abgemahnt!

Jeder Unternehmer hat seine eigene Webseite im Internet. Denn wer nicht online ist, den gibt auch nicht. Entscheidend ist: korrekt online zu gehen.

Es gilt zahlreiche, rechtliche Hürden penibel zu beachten, um unnötigen, teuren Abmahnungen vorzubeugen.

Sei es ein vollständiges Impressum, eine korrekte Datenschutzerklärung oder das Kopieren fremder Inhalte wie bspw. Texte oder Bilder.

Die Inhalte Ihrer Webseite

Die Inhalte Ihrer Webseite sollten Sie allem voran unter den rechtlichen Aspekten betrachten. Auch etablierte Unternehmen setzen sich meist zu wenig mit diesem Thema auseinander und riskieren hohe Abmahnungen. Im Bereich Urheberrecht sind Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten an der Tagesordnung. Deshalb empfehlen wir Ihnen, folgende Grundsätze zu beachten:

  • Gehen Sie davon aus, dass nahezu alles, was sich im Netz finden lässt, urheberrechtlich geschützt ist. Hierzu zählen (mit Unterschieden im Detail) insbesondere Texte, Bilder, Stadtpläne sowie Fotos und Videos. Wir empfehlen Ihnen, keine fremden Inhalte zu übernehmen, ohne eine ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Urhebers eingeholt und entsprechende Lizenzverträge abgeschlossen zu haben.
  • Schließen Sie Verträge über Nutzungsrechte an Inhalten möglichst schriftlich ab und nehmen Sie konkret Bezug auf die Inhalte, an denen Nutzungsrechte übertragen werden sollen.
  • Prüfen Sie möglichst, ob ihr Vertragspartner selbst über die notwendigen Rechte verfügt, die er Ihnen übertragen will und nehmen Sie eine Freistellungsklausel in den Vertrag auf, für den Fall, dass Sie rechtlich in Anspruch genommen werden.

Das Impressum

Als Webseitenbetreiber gilt es grundsätzlich, gesetzlich vorgeschriebene Angaben zum Anbieter der Seiten online zu stellen (Impressumspflicht). Im Rahmen dieser Pflicht zur Anbieterkennzeichnung begegnen wir immer zahlreichen Fragen:

Was ist ein Impressum?

Der Begriff „Impressum“ stammt ursprünglich aus dem Presserecht, hat sich aber auch für Webseiten eingebürgert, die nicht dem Bereich der Presse zuzuordnen sind, etwa für Online- Shops, Unternehmenswebseiten oder halbprivate Webseiten.

Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?

Verstöße gegen die Impressumspflicht wurden in den letzten Jahren tausendfach abgemahnt. Als Webseitenbetreiber empfehlen wir Ihnen, sich aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung Gedanken darüber machen, ob er ein Impressum benötigt und welche Angaben enthalten sein müssen.

Wer benötigt ein Impressum?

Grundsätzlich benötigen “geschäftsmäßige Online-Dienste” ein Impressum. Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also jeden Seitenbetreiber, der Waren oder Dienstleistungen anbietet.

Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden werden?

Das Gesetz spricht davon, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten sind. Um sicher zu gehen, sollten die Angaben deshalb in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation, der von jeder Unterseite aus zu erreichen ist, eingebunden werden. Der Menüpunkt sollte als „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt sein.

Die Datenschutzerklärung

Jede Unternehmenswebseite speichert personenbezogene Daten. Auch wenn Sie keinen Shop betreiben oder keine sonstigen Verträge auf Ihrer Webseite abschließen, funktioniert heute keine Webseite mehr ohne personenbezogene Daten. Einige Beispiele dafür sind:

  • Tracking Tools wie Google Analytics, Piwik oder etracker
  • Kontaktformulare auf der Seite
  • Cookies
  • PlugIns von Facebook & Co.
  • Server-Statistiken
  • Videoeinbindungen über YouTube

Was muss in der Datenschutzerklärung stehen?

Sie tun gut daran, alle Punkte, die eine Berührung zu personenbezogenen Daten aufweisen, verständlich und vollständig in Ihrer Datenschutzerklärung umzusetzen.

Sowohl aus rechtlicher Sicht als auch aus Marketinggründen. Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass 80% aller Internet-Nutzer Angst davor haben, dass ihre Daten im Netz missbraucht werden. Wenn sich potentielle Kunden und Interessenten bei Ihnen auf der Webseite nicht sicher fühlen, wechseln sie sehr schnell und einfach zur nächsten Seite – der Konkurrenz.

Quelle: e-recht24.de